Energiegesetz: Kommt die Solarpflicht für grosse Dächer?

Am 18. Mai stimmen die Schaffhauserinnen und Schaffhauser über ein neues Energiegesetz ab. Dieses fasst die bisher im Bau- und Elektrizitätsgesetz verstreuten energierechtlichen Bestimmungen zusammen und führt neue Regelungen ein. Der Kanton Schaffhausen soll künftig die erneuerbaren Energien stärker fördern und so dazu beitragen, die Treibhausgasemissionen bis 2050 auf netto Null zu reduzieren. Das Gesetz schreibt unter anderem vor, dass grosse Dächer bei Sanierungen für Solarstrom genutzt werden müssen. Auch für Unternehmen mit grossen Abwärmemengen, wie zum Beispiel Rechenzentren, gelten neue Vorschriften. Befürworter sehen im Energiegesetz einen wichtigen Schritt für mehr Klimaschutz und Versorgungssicherheit. Kritiker befürchten hingegen Mehrkosten und Eingriffe in die Eigentumsfreiheit. Der Kantonsrat hatte das Energiegesetz im Dezember angenommen. Weil es aber die erforderliche Vierfünftelmehrheit nicht erreichte, kommt es nun vors Volk.