Am 12. März stehen in Schaffhausen und im Thurgau Abstimmungen und Wahlen an. Die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen entscheidet über ein neues Schulgesetz und das Informatikgesetz ITSH.
Beim Schulgesetz geht es um neue Regeln für das so genannte Homeschooling. Wer seine Kinder zuhause unterrichten möchte, würde in Zukunft ein Lehrdiplom benötigen. Radio Munot hat mit Befürwortern und Gegnerinnen des Schulgesetzes gesprochen.
Nein-Argumente zum Schulgesetz
Ein Komitee kritisiert, dass sich die öffentlichen Schulen selber nicht an die Regeln halten müssen, die für das Homeschooling gelten sollen.
Ja-Argumente zum Schulgesetz
Mit einem Ja zum Schulgesetz würde die Unterrichtsqualität für Kinder, die zuhause unterrichtet werden, sichergestellt, sagt SP-Kantonsrat Bruno Müller.
Zudem entscheidet die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen über das Informatikgesetz ITSH. Die Informatik-Dienststelle von Stadt und Kanton KSD soll in eine unselbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts überführt werden soll. Alleiniger Besitzer wäre der Kanton Schaffhausen. Aktuell ist die Stadt Schaffhausen noch an der KSG beteiligt. Als Entschädigung bekäme die Stadt vom Kanton 2,6 Millionen Franken.
Ja-Argumente zum Informatikgesetz ITSH
Eine Trennung der Informatikabteilung KSD von der Stadt sei unausweichlich und die Rückerstattung von 2,6 Millionen Franken an die Stadt gerechtfertigt, sagt SVP-Kantonsrat Peter Scheck.
Nein-Argumente zum Informatikgesetz ITSH
Zu den Gegnern des Gesetzes gehören SVP-Kantonsrat Pentti Aellig und GLP-Kantonsrat Jannik Schraff. Sie argumentieren, dass die neue Rechtsform unerprobt sei.
In Stein am Rhein wird über die Sanierung des Schulhauses Schanz abgestimmt.
Abstimmung Stein am Rhein Schulhaus Schanz
Das Schulhaus sei zum letzten Mal vor dreissig Jahren saniert worden. Die Kosten betragen rund sieben Millionen Franken.
In Thayngen wird über die Erweiterung des Schulhauses Silberberg, Massnahmen zum Hochwasserschutz sowie die Abschaffung des Einwohnerrats abgestimmt.
Drei Abstimmungen in Thayngen
Gemeinderat Andreas Winzeler zur Erweiterung des Schulhauses Silberberg, Gemeinderat Walo Scheiwiller zum Hochwasserschutz bei der Biber, Ja- und Nein-Argumente zur Abschaffung des Einwohnerrates.
In Diessenhofen werden der Stadtrat und das Stadtpräsidium neu gewählt. Für den Stadtrat bewerben sich acht Personen. Radio Munot mit allen Kandidierenden gesprochen.
Stadtratswahlen Diessenhofen Teil 1
Mit Markus Bollinger (die Mitte), Kevin Kern (FDP), Michael Stamm (SVP) und Brigitte Schraner (parteilos).
Stadtratswahlen Diessenhofen Teil 2
Mit August Keller (die Mitte), Yvonne Melone (SVP), Marlène Reithofer Scherrer (parteilos) und Philipp Hanhart (parteilos).
Für das Stadtpräsidium in Diessenhofen bewirbt sich nur der bisherige Stadtpräsident Markus Birk (SP).
