Info Kompakt vom 6. Mai 2025

IS-Unterstützer Osamah M. ist wieder frei
Der verurteilte Schaffhauser IS-Unterstützer Osamah M. ist wieder frei. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichts hervor. Dieses hat entschieden, dass Osamah M. bis spätestens heute Mittag aus der Ausschaffungshaft entlassen werden muss - obwohl er als gefährlich gilt. Laut dem Bundesgericht könne die Ausschaffungshaft nicht dazu dienen, eine Person wegen ihrer Gefährlichkeit in Haft zu behalten. Vielmehr hätte das Bundesamt für Polizei (Fedpol) Massnahmen ergreifen müssen. Dieses hat inzwischen jedoch polizeiliche Massnahmen zur Terrorprävention angeordnet, schreibt das SRF. Seit September sass Osamah M. in Ausschaffungshaft, welche eigentlich nur während sechs Monaten zulässig ist. In dieser Zeit hätte das Bundesverwaltungsgericht über die Ausschaffung entscheiden müssen. Doch bisher hat es noch keinen Entscheid gefällt.

Hurter fragt Bundesrat zu DB-Verspätungen zwischen Schaffhausen und Zürich
Die SBB scheint kein Gehör für die Region Schaffhausen zu haben. Dieser Meinung ist der Schaffhauser SVP-Nationalrat Thomas Hurter. Er hat heute einen entsprechenden politischen Vorstoss beim Bundesrat eingereicht. Grund dafür sind oft verspätete Züge aus Deutschland in die Schweiz. Neu setzt die SBB einen Schweizer Zug zwischen Basel und Zürich ein, weil die Deutsche Bahn oft Verspätungen hat. Dies hatte Hurter ebenfalls für die Strecke zwischen Stuttgart über Schaffhausen nach Zürich gefordert. Sein Anliegen wurde aber immer wieder vertröstet, so Hurter. Nun möchte er vom Bundesrat unter anderem wissen, warum die SBB Regionen in der Schweiz unterschiedlich behandle. Zudem fragt er, ob die SBB bereit sei, mit Deutschland das Gespräch zu suchen, um eine Verbesserung auf der Strecke zu erreichen.

Weniger Arbeitslose im Kanton Schaffhausen
Die Arbeitslosigkeit im Kanton Schaffhausen ist im April leicht gesunken. Die Quote lag Ende Monat bei 3,0 Prozent, was 0,1 Prozentpunkte weniger ist als im März noch. Das teilt das Arbeitslosenamt des Kantons Schaffhausen mit. Die Arbeitslosenquote im Kanton Schaffhausen liegt jedoch über dem schweizweiten Schnitt von 2,8 Prozent. Die Quoten in den Kantonen Zürich und Thurgau hingegen liegen leicht darunter.