Stadt Schaffhausen kann Kinderzentrum planen

Mark Liebenberg | 
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Der Bedarf ist in der ganze Stadt gestiegen: Ein Kindergarten in der Stadt Schaffhausen. Symbolbild: Roberta Fele

Im Geissbergquartier kann die Stadt die Planung eines Kindergartens mit Hort und Kita in Angriff nehmen. Der Rat debattierte länger darüber, was mit einer veralteten Kita-Liegenschaft in der Altstadt passieren soll.

Der Schaffhauser Stadtrat kann das Kinderzentrum auf dem Geissberg weiterplanen: Der Grosse Stadtrat hat gestern Abend nach zäher Debatte der Strategie und einem Planungskredit in der Höhe von 495'000 Franken zugestimmt. Mit dem Hinweis, dass es sich nur gewissermassen um ein grünes Licht für die Durchführung eines Projektwettbewerbs und die Erstellung eines Vorprojekts handelt – und nicht etwa schon um ein fertiges Projekt (welches schlussendlich etwa 6,5 Millionen Franken kosten und dem Volk vorgelegt werden wird) –, hatte der Präsident der Vorbereitenden Kommission, Christoph Hak (GLP), wenig Erfolg, wie sich schnell zeigte.

Dass es im Quartier und darüber hinaus in der Stadt Bedarf für zusätzliche Kinderbetreuungsangebote gibt und dass die Fläche an der Ecke Finsterwaldstrasse und Weinsteig optimale Voraussetzung für eine Erweiterung des bestehenden Kindergartens bietet, ist weitgehend unbestritten. Am Standort des heutigen Doppelkindergartens sollen ein zusätzlicher Doppelkindergarten und ein zusätzlicher Hort für die zukünftig vier Kindergartenabteilungen entstehen.

Im neuen Kinderzentrum soll ausserdem Ersatz für die Kinderkrippe «Lebensraum» am Ringkengässchen geschaffen werden. Der Stadtrat hatte dem Grossen Stadtrat 2021 eine Vorlage unterbreitet, die in der Stahlgiesserei einen Ersatz für die Kita schaffen und das Gebäude am Ringkengässchen im Baurecht abgeben wollte. Doch die Parlamentsmehrheit wies die Vorlage zurück: Sie wollte einen Ersatz in der Altstadt.

Wie weiter mit der Altstadtliegenschaft?

Und entlang dieser Frage taten sich gestern erneut die Bruchlinien auf. Angela Penkov (SP) wehrte sich gegen einen kausalen Zusammenhang einer Zustimmung zum Kinderzentrum mit der Abgabe der veralteten Liegenschaft am Ringkengässchen im Baurecht. «Wir sagen ganz klar Nein zur Abgabe einer so zentralen Liegenschaft im Baurecht.» Es bestehe nach wie vor ein Interesse an Kinderbetreuungsplätzen in der Altstadt, etwa für Eltern, die ausserhalb Schaffhausens arbeiten. Eine familienfreundliche Altstadt wäre auch ein Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sagte Penkov. Das müsse nicht zwingend am alten Ort sein: «Wir sind offen, was die Nutzungen am Ringkengässchen angeht, aber wir wollen darauf Einfluss nehmen.»

Die Bürgerlichen hingegen wollten auf diese Fragestellung lieber gar nicht mehr eingehen. Es handle sich um einen Kompromiss: Ja zum Kinderzentrum auf dem Geissberg, dafür verzichte man auf die ursprüngliche Forderung nach einem Verkauf der Liegenschaft am Ringkengässchen. Lobende Worte für das Projekt Kinderzentrum gab es nämlich durchaus von der rechten Parlamentsseite. Hansueli Scheck sagte im Namen der SVP-Fraktion: «Der Geissberg ist der richtige Ort für so ein Vorhaben, gut erreichbar und in einer kinderfreundlichen, ruhigen Umgebung gelegen.»

«Auch ich bin gegen die ersatzlose Schliessung einer Kinderkrippe in der Altstadt.»

Georg Merz, Grüne Schaffhausen

Der für die Immobilien zuständige Finanzreferent Daniel Preisig machte die SP-Vertreterinnen darauf aufmerksam, dass der Stadtrat sehr wohl geprüft habe, ob es städtische Liegenschaften in der Altstadt gebe, die als Kinderbetreuungsangebote fit gemacht werden könnten. «Wir haben schlicht keine gefunden, die den Anforderungen gerecht werden», erklärte er. Zurzeit seien es notabene gerade noch vier Kinder aus der Altstadt, die den ­«Lebensraum» besuchen.

Doch es war Georg Merz (Grüne) in seinem letzten Votum als Grossstadtrat, der klar sagte: «Auch ich bin gegen die ersatzlose Schliessung einer Kinderkrippe in der Altstadt.» Es handle sich schliesslich um einen Ort, an dem viele Eltern arbeitstätig seien. Schliesslich setzte sich mit 18 zu 14 Stimmen ein Antrag der GLP durch, dass das Parlament dem Vorhaben auf dem Geissberg «im Grundsatz» zustimmt und der Stadtrat separat eine Vorlage über die künftige Entwicklung der Liegenschaft Ringkengässchen ausarbeiten solle. Chancenlos waren zwei Anträge der FDP, die den Zonenplan so anpassen wollten, dass mit dem Vorhaben nicht eine Wohnzone «geopfert» werden müsste.

Gestern im Rat

Vorsitz: Nathalie Zumstein (Mitte)

- Im vereinfachten Verfahren ­beschliesst der Grosse Stadtrat die Erneuerung des Baurechtsvertrags zwischen dem Kläranlageverband und der Stadt Schaffhausen für das Gelände der KBA Hard in Beringen.

- Der Rat stimmt der Sanierung der städtischen Liegenschaft ­«Freudenfels» an der Safrangasse für 3,45 Millionen Franken zu.

- Ebenfalls Zustimmung gibt es nach längerer Debatte zur stadträt­lichen Strategie und einem Planungskredit von knapp 0,5 Millionen ­Franken für ein Kinderzentrum auf dem Geissberg.

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