Pensionierung, Prämien, Park

Am 25. September ist das Schweizer Stimmvolk wieder gefragt. Es gibt Abstimmungen auf eidgenössischer, kantonaler und kommunaler Ebene und auch einige Wahlen. Dieser Blog liefert Pro- und Kontra-Argumente zu den eidgenössischen Vorlagen und zu den wichtigsten Abstimmungen und Wahlen aus der Region (wird laufend ergänzt).

 

Eidgenössisch

  • Massentierhaltungsinitiative
  • Stabilisierung der AHV
  • Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer

 

Der Stammtisch zur Massentierhaltungsinitiative. Gäste: Martina Munz (Schaffhauser SP-Nationalrätin, Pro) sowie Christian Müller (Meisterlandwirt, Rindfleischproduzent aus Thayngen, Kontra). Moderation: Nico Oechslin.

 

Die Gegner der Massentierhaltungsinitiative haben am 6. Juli ihre Argumente präsentiert.

Die Argumente der Befürworter der Massentierhaltungsinitiative vom 8. September.

 

 

Der Stammtisch zur AHV-Reform. Gäste: Nina Schärrer (Vorstandsmitglied FDP Schaffhausen, pro) und Egzona Dernjani (Co-Präsidentin Juso Schaffhausen, kontra). Moderation: Angela Weiss.

 

Die Gegner der AHV-Reform haben am 30. August ihre Argumente präsentiert.

Die Argumente der Befürworter der AHV-Reform im Beitrag vom 6. September.

 

 

Die Befürworter der Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer haben am 17. August ihre Argumente präsentiert.

 

Die Gegner der Abschaffung der Verrechnungssteuer haben am 2. September ihre Argumente präsentiert.

 

Kantonal

  • Volksinitiative "Vollständige Übernahme der Krankenkassenprämien von Kindern im Rahmen der Prämienverbilligung" (SH)
  • Verfassung des Kantons Zürich (Änderung vom 31. Januar 2022, Gegenvorschlag zur Kreislauf-Initiative) (ZH)
  • Volksinitiative "Keine Steuergeschenke für Grossaktionärinnen und Grossaktionäre" (ZH)
  • Ersatzwahl für eine Berufsrichterin oder einen Berufsrichter des Bezirksgerichts Frauenfeld (TG)

 

Der Stammtisch zum Thema der Übernahme der Krankenkassenprämien für Kinder Gäste: Florian Keller (für Abschaffung), Peter Scheck (gegen Abschaffung) Moderation: Nico Oechslin.

 

Die Befürworter der Übernahme der Krankenkassenprämien für Kinder haben am 23. August ihre Argumente präsentiert.

Über die Gegenargumente zur Übernahme der Krankenkassenprämien für Kinder haben wir am 30. August berichtet.

 

Über die Volksinitiative "keine Steuergeschenke für Grossaktionärinnen und Grossaktionäre" im Kanton Zürich haben wir am 2. September berichtet.

Kommunal

  • Ersatzwahl eines Mitglieds des Stadtschulrats (Schaffhausen)
  • Volksinitiative "Für einen öffentlichen Park im Zentrum von Neuhausen am Rheinfall (Burgunpark-Initiative)" und Gegenvorschlag "Abgabe im Baurecht an die öffentlich-rechtliche Anstalt Alterszentrum und Spitex der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall zum Bau eines Pflegezentrums" und Kreditvorlage für einen öffentlichen Park "Burgunwiese" (Neuhausen)
  • Behördenwahl für die Fusionsgemeinde (Andelfingen)
  • Liquidation Zweckverband "Feuerwehr Kohlfirst" (Benken, Trüllikon, Dachsen, Laufen-Uhwiesen)
  • Kauf Miteigentumsanteil "Schäferwies" von Wagenhausen (Stein am Rhein)
  • Kompetenzerteilung an den Einwohnerrat für Verkauf Grundstück "Schäferwies" (Stein am Rhein)
  • Ersatzwahl zweier Mitglieder der Schulbehörde (Stein am Rhein)
  • Ersatzneubau Rheintalsaal für knapp 5,4 Millionen Franken (Flurlingen)
  • Umbau Gemeindehaus für 4,6 Millionen Franken (Flaach)

 

Schaffhausen

Das sind die Kandidaten für den frei werdenden Sitz im Schaffhauser Stadtschulrat.

Neuhausen

Die Befürworter des Neubaus des Pflegezentrums haben am 9. August ihre Argumente präsentiert.

Die Befürworter der Volksinitiative für einen grossen Park auf dem Gebiet der Burgunwiese haben am 26. August ihre Argumente präsentiert.