Abstimmungen und Wahlen vom 12. März

Die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen hat heute sowohl das Schulgesetz wie auch das Informatikgesetz angenommen. Beim Schulgesetz geht es um neue Regeln für das so genannte Homeschooling. Wer seine Kinder zuhause unterrichten möchte, wird in Zukunft ein Lehrdiplom benötigen. Beim Informatikgesetz geht es um die Informatik-Dienststelle von Stadt und Kanton KSD. Diese wird in eine unselbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts überführt. Alleiniger Besitzer ist nun der Kanton Schaffhausen.

 

Das Schulhaus Schanz in Stein am Rhein kann saniert werden. Die Stimmbevölkerung von Stein am Rhein hat dem Projekt heute zugestimmt. Der Ja-Anteil der Stimmen beträgt 71 Prozent. Das Schulhaus Schanz wurde zum letzten Mal vor dreissig Jahren saniert. Die Kosten betragen rund sieben Millionen Franken. Wie der Steiner Stadtrat in einer Mitteilung schreibt, soll das neue Schulhaus im Sommer 2025 bezugsbereit sein.

 

Die Stimmbevölkerung von Thayngen hat heute die Abschaffung des Einwohnerrates abgelehnt. Bei den anderen beiden Abstimmungen gab es jeweils ein Ja. Es handelt sich um die Erweiterung des Schulhauses Silberberg und um Massnahmen zum Hochwasserschutz bei der Biber. Alle drei Entscheide fielen deutlich aus.

Markus Birk ist heute als Stadtpräsident von Diessenhofen wiedergewählt worden. Das ist den Wahlergebnissen auf der Webseite von Diessenhofen zu entnehmen. Birk war der einzige Kandidat für das Amt des Stadtpräsidenten. Bei den Wahlen in den Stadtrat wurden alle Bisherigen wiedergewählt, die erneut kandidierten. Es sind Kevin Kern von der FDP, Markus Bollinger und August Keller von der Mitte-Partei, Yvonne Melone von der SVP sowie die parteilose Marlène Reithofer Scherrer. Das Gremium komplettiert der parteilose Philipp Hanhart. Er wurde heute neu in den Stadtrat von Diessenhofen gewählt.