Klares Ja für finanzielle Beteilung am Ausbau der BBC Arena

Das Schaffhauser Stadtparlament hat sich für die finanzielle Beteiligung der Stadt am Ausbau der BBC-Arena im Schweizersbild ausgesprochen. Der entsprechenden Vorlage des Stadtrates wurde in der heutigen Sitzung mit 32 Ja-Stimmen, bei Null Nein-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt. Der städtische Beitrag beträgt sechs Millionen Franken. Das ganze Projekt im Schweizersbild soll 40 Millionen Franken kosten. Unter anderem sollen zwei neue Grossturnhallen und eine unterirdische Laufbahn gebaut werden. Auch der Kanton Schaffhausen will sich mit sechs Millionen Franken am Projekt beteiligen. Der Bund und die Steiner Windler-Stiftung beteiligen sich ebenfalls am Ausbauprojekt. Die Stadt Schaffhauser Stimmbevölkerung muss sowohl über den städtischen als auch über den kantonalen Beitrag abstimmen.

FDP und SP versenken neuen Versorgungsauftrag für SH Power

Bei der Debatte über Wärmeverbünde in der Stadt Schaffhausen fällte das Stadtparlament widersprüchliche Entscheide. Am Schluss einer chaotischen Debatte versenkte das Parlament einen neuen Versorgungsauftrag für den lokalen Energieversorger SH Power. Eine Allianz aus SP und FDP lehnte die Teilrevision einer entsprechenden Verordnung mit 19 zu 17 Stimmen ab. Die SP kritisierte, dass zu viele private Wärmeverbünde geplant sind. Die FDP wollte noch mehr private Wärmeverbünde. Hintergrund der Debatte war eine Volksmotion für einen schnelleren Ausbau von Wärmeverbünden, die im September 2024 vom Grossen Stadtrat angenommen wurde. Die Volksmotion wurde anschliessend abgeschrieben.

Obwohl der neue Versorgungsauftrag bachab geschickt wurde, will das Stadtparlament mehr private Wärmeverbünde zulassen. Es bewilligte an der gleichen Sitzung Ausgaben von 150’000 Franken für die Ausschreibungen.