Weils so schön war, nochmal: Parlament wählt zweiten Vizepräsidenten

Nachdem die Wahl beim ersten Versuch scheiterte, wird das Schaffhauser Kantonsparlament an seiner heutigen Sitzung voraussichtlich einen zweiten Vizepräsidenten oder eine zweite Vizepräsidentin wählen. Das geht aus der Traktandenliste des Rates hervor. Für gewöhnlich ist die Wahl reine Formalität. Bei der Wahl im letzten Jahr hat sich die bürgerliche Ratsmehrheit allerdings gegen die Wahl der SP-Grünen-Fraktion ausgesprochen. Die Wahl wurde deshalb auf die heutige Sitzung vertagt. Jetzt wird SP-Kantonsrätin Anna Brügel von ihrer Fraktion zur Wahl vorgeschlagen. Weiter wird das Parlament heute definitiv entscheiden, ob Regierung und Parlament künftig mehr Geld ausgeben können, ohne dass die Stimmbevölkerung mitreden darf. Das letzte Wort hat die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen, da für diese Anpassungen eine Verfassungsänderung nötig ist. Die heutige Sitzung des Schaffhauser Kantonsparlaments beginnt um 8 Uhr.