Stadtrat gegen Gesundheitsinitiative der SP

Der Schaffhauser Stadtrat lehnt die Gesundheitsinitiative der SP ab. Das teilt der Stadtrat mit. Die SP hatte im Mai eine Volksinitiative gegen den Mangel an Hausärzten und Kinderärztinnen eingereicht. Knapp 900 Personen haben unterschrieben.

Konkret verlangt die SP, dass die Stadt interessierten Ärzten Flächen für Arztpraxen günstig vermietet. Davon hält der Stadtrat aber nichts. Er schreibt, dass die Verantwortung für die Gesundheitsversorgung beim Kanton liege. Weiter sei der Mangel an Hausärztinnen und Kinderärzten auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Die Kosten für Immobilien seien allerdings kein Hauptgrund. Der Stadtrat will dem Stimmvolk auch keinen Gegenvorschlag unterbreiten.

Die Gesundheitsinitiative der SP der Stadt Schaffhausen werfe in der Stadt die Frage der Gleichbehandlung von Ärzten auf. Dieser Auffassung ist der zuständige Stadtrat Daniel Preisig. Die Initiative der SP fordert von der Stadt als Massnahme gegen den Haus- und Kinderärztemangel unter anderem, dass den Fachpersonen Immobilien zu vergünstigten Preisen zur Verfügung gestellt werden. Das sei aber gegenüber bereits bestehenden Arztpraxen ungerecht, so Preisig gegenüber Radio Munot.

Als nächstes wir die Gesundheitsinitiative im Stadtparlament diskutiert. Das letzte Wort wird, wahrscheinlich im nächsten Jahr, die Schaffhauser Stimmbevölkerung haben.