Stadtparlament befasst sich mit Volksmotion, die Löhne von Reinigungspersonal verbessern soll

Das Schaffhauser Stadtparlament trifft sich heute Abend zur fünften Sitzung in diesem Jahr. Auf der Traktandenliste stehen Vorstösse aus verschiedenen Bereichen. Unter anderem wird über ein Postulat von Daniela Furter diskutiert. Die Grossstadträtin der Grünen fordert den Stadtrat auf, zu prüfen, wie die Bekämpfung von invasiven Pflanzen, sogenannten Neophyten, verstärkt werden kann. Weiter wird über eine zeitgemässe Lösung für eine Steuersoftware für die Schaffhauser Steuerpflichtigen debattiert. Dieser Vorstoss kommt von der SP/Juso-Fraktion. Zudem wird sich der Grosse Stadtrat heute mit einer im Mai 2024 eingereichten Volksmotion befassen. Etwas mehr als 200 Personen fordern mit der sogenannten Reinigungsmotion, dass die Stadt Schaffhausen öffentliche Gebäude und Toiletten künftig durch eigenes Personal reinigen lässt. Damit sollen laut den Initianten zu tiefe Löhne für Reinigungspersonal durch externe Firmen vermieden werden. Unterstützt wird die Volksmotion von der Personalgewerkschaft VPOD. Heute könnte das Stadtparlament zudem über eine zweite Beratung von Verordnungen im Stadtparlament entscheiden. Ein entsprechendes Verfahrenspostulat liegt zur Debatte vor. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr.