Rheinufer: Das wollen Initiative und Gegenvorschlag

Am 29. Juni wird in der Stadt Schaffhausen über die FDP-Initiative „Schaffhausen an den Rhein“ abgestimmt. Gleichzeitig wird über einen Gegenvorschlag der Stadt entschieden. Beide Vorlagen wollen das Rheinufer beim Salzstadel attraktivieren. Die FDP-Initiative ist allgemein formuliert, der Gegenvorschlag beinhaltet bereits ein konkretes Projekt. Sollte es zweimal ein Ja geben, kommt das Resultat einer Stichfrage zur Anwendung.

Das Stadtparlament empfiehlt, sowohl der Initiative wie auch dem Gegenvorschlag zuzustimmen. Bei der Stichfrage soll der Gegenvorschlag bevorzugt werden.

Darum geht es im Gegenvorschlag

Der Gegenvorschlag von Stadtrat und Stadtparlament beinhaltet ein konkretes Projekt zur Aufwertung des Rheinufers beim Salzstadel. Zum Beispiel soll ein Teil der Rheinuferstrasse autofrei werden. Das Projekt soll nach einem Ja an der Urne in zwölf Jahren umgesetzt werden. Für das Gesamtprojekt sieht der Stadtrat Kosten von rund 35 Millionen Franken vor. Davon sollen der Bund und der Kanton 13 Millionen Franken übernehmen.

Das will die FDP mit ihrer Initiative

Die FDP will grundsätzlich dasselbe, schlägt aber eine andere Vorgehensweise vor: Die Stimmbevölkerung soll zu einem späteren Zeitpunkt einzeln über die verschiedenen Massnahmen zur Attraktivierung des Rheinufers abstimmen können. Das fertige Gesamtpaket, wie es der Gegenvorschlag beinhaltet, lehnt die FDP ab.