Info Kompakt vom 29. Juni 2026

Staatsanwaltschaft zerrt «Bireweich» vor Obergericht

Die Schaffhauser Staatsanwaltschaft gibt sich mit dem Urteil des Kantonsgerichts zum Tiktok-Influencer «Bireweich» nicht zufrieden. Das berichten die Schaffhauser Nachrichten. Der Schaffhauser Influencer hat in einem Video Spieler der Schweizerischen Nationalmannschaft teils rassistisch beleidigt. Laut ihm handelte es sich dabei um Satire. Das Kantonsgericht kam zum Schluss, dass die Beleidigungen den Straftatbestand der Rassendiskriminierung nicht erfüllten. Es hat den Schaffhauser freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft zieht das Urteil nun vor das Obergericht weiter. Im Vorfeld des Gerichtstermins sorgte der Influencer für Aufsehen, weil er sich im Internet mehrfach mit dem rechtsextremen Basler Grossrat Eric Weber zeigte.

Restkosten der Heimbewohner werden neu verteilt

Im Kanton Schaffhausen wird die Verteilung der Kosten für Pflegeheime leicht angepasst. Konkret geht es um die so genannte Restkostenfinanzierung. Bei den Restkosten handelt sich um jenen Betrag, der nicht durch die Heimbewohnenden selbst und die Krankenkassen gedeckt wird. Die Wohnsitzgemeinde muss 50 Prozent der so genannten Pflegerestkosten berappen. Deshalb gab es Gemeinden, die sich weigerten, Heimbewohner bei sich anzumelden. Das dürfen die Gemeinden aber nicht, urteilte das Bundesgericht. Nun hat der Kantonsrat ohne Gegenstimme das Altersbetreuungs- und Pflegegesetz geändert. Künftig muss jene Gemeinde, in der eine Person vor dem Eintritt ins Heim zuletzt gewohnt hat, für die Hälfte der Restkosten aufkommen. Gegen den heutigen Entscheid des Kantonsrats kann noch das Referendum ergriffen werden.

Hannes Leu wechselt zur Ersparniskasse

In der Geschäftsleitung der IVF Hartmann Gruppe kommt es zu einem Wechsel. CFO Hannes Leu wird ab Januar 2027 neuer Vorsitzender der Geschäftsleitung der Ersparniskasse Schaffhausen. Das ist den Medienmitteilungen der beiden Unternehmen zu entnehmen. Leu ist seit 2019 bei der IVF Hartmann, im Dezember verlässt er das Unternehmen. Seit diesem März ist er Mitglied des Verwaltungsrates der Ersparniskasse Schaffhausen. Dieses Mandat werde er vor seinem Stellenantritt ablegen. Weiter schreibt die IVF-Hartmann, dass über Leus Nachfolge in gegebener Zeit informiert wird.