Hürden für Volksabstimmung sollen sinken
Gemeinderat präsentiert Vorlage
05.02.2025
Der Gemeinderat von Neuhausen hat eine neue Vorlage präsentiert. Darin fordert er, dass die Volksquoren gesenkt werden sollten. Gemeint sind die nötigen Unterschriften für eine Volksmotion, eine Volksinitiative oder ein Volksreferendum. Die Volksquoren seien in Neuhausen höher, als in den umliegenden Gemeinden, so der Gemeindepräsident Felix Tenger gegenüber Radio Munot. Weiter hofft der Gemeinderat mit mehr Volksabstimmungen Politikmüdigkeit in der Bevölkerung zu bekämpfen. Gemäss Zahlen des Zentrums für Demokratie Aarau ist der Kanton Schaffhausen unter den Kantonen mit den meisten Volksabstimmungen in der Schweiz. Stimmt der Einwohnerrat von Neuhausen der Vorlage zu, komme es laut Tenger im Herbst zur Volksabstimmung.