Grosser Stadtrat stimmt Baurechtsabgabe im Ringkengässchen zu
Gemeinnützige Wohnungen geplant
05.05.2026
Der Grosser Stadtrat Schaffhausen hat die Vorlage zur Baurechtsabgabe der Liegenschaft Ringkengässchen 5 angenommen. An der gestrigen Sitzung sprachen sich 23 Mitglieder dafür aus, zehn dagegen, zwei enthielten sich. Für Diskussionen sorgte weniger die Baurechtsabgabe selbst als deren zeitliche Einbettung in andere Projekte, insbesondere im Zusammenhang mit neuen Tagesstrukturen und dem geplanten Kinderzentrum Geissberg. Ein Antrag aus dem Parlament wurde aufgenommen. Der Stadtrat muss eine zusätzliche Vorlage für ein Überbrückungsangebot für eine Kinderkrippe erstellen. Über die Baurechtsabgabe wird noch das Stadtschaffhauser Stimmvolk entscheiden.
Stadtparlament spricht sich klar für Reorganisation des Kläranlagenverbands aus
Das Schaffhauser Stadtparlament spricht sich einstimmig für die Reorganisation des Kläranlagenverbands aus. Der Grosse Stadtrat sprach sich mit 35 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen für die Vorlage aus. Zum Kläranlagenverband gehören die Stadt Schaffhausen, Neuhausen sowie Flurlingen und Feuerthalen. Geplant ist eine umfassende Überarbeitung der Verbandsordnung sowie die Aufteilung in zwei separate Verbände. Ein Verband mit dem Namen „RESU“ soll sich um das Recycling und die Entsorgung kümmern. Teil des zweiten Verbandes mit dem Namen «Abwasserverband Röti» wird die Kläranlage in Neuhausen. Alle vier Gemeinden müssen den neuen Verbänden zustimmen.
Peter Rüegg ist nun offiziell Mitglied des Grossen Stadtrates
Peter Rüegg ist offiziell als Grossstadtrat an der heutigen Sitzung aufgenommen worden. Er wird für die SP im Stadtparlament sitzen. Rüegg folgt auf Angela Penkov. Diese gab per Ende März ihren Rücktritt als Grossstadträtin. Peter Rüegg ist nachgerutscht. Er wird für die Amtsdauer 2025–2028 gewählt.
Schaffhauser Stadtparlament will Überarbeitung für Ferienpass und Ferienstadt Konzept
Das Schaffhauser Stadtparlament hat ein Postulat zur Überarbeitung des Konzepts von Ferienspass und Ferienstadt an den Stadtrat überwiesen. Das Parlament stimmte an der gestrigen Sitzung dem Vorstoss mit 22 Ja zu zehn Nein bei zwei Enthaltungen zu. Mit dem Postulat wird der Stadtrat beauftragt, das bestehende Angebot zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Ziel ist es, das Ferienangebot für Kinder und Jugendliche attraktiver und zeitgemässer zu gestalten.