Fragen über Fragen zur geplanten Kehrichtverbrennungsanlage in Weinfelden

Die Pläne zum Neubau der Thurgauer Kehrrichtverbennunngsanlage KVA in Weinfelden sorgen im Kantonsparlament weiter für Wirbel. Gleich mit vier Vorstössen musste sich der Thurgauer Regierungsrat befassen. Die Antworten zu den entsprechenden Vorstössen liegen nun vor. In der dänischen Hauptstadt Kopenhagen sei auf einer Müllverbrennungsanlage eine künstliche Skipiste eingerichtet worden. Zwei GLP-Kantonsräte wollten wissen, ob das auch in Weinfelden möglich sei. Das verneint der Thurgauer Regierungsrat – die Voraussetzungen zwischen der Grossstadt und Weinfelden seien zu unterschiedlich. In einem anderen Vorstoss aus Reihen von Mitte und FDP wird sich zu den finanziellen Risiken für den Kanton erkundigt. Laut Regierungsrat gibt es keines. Auch plane der Regierungsrat nicht, Bürgschaften oder Darlehen für den Neubau zu gewähren. Dieselben Parlamentarier wollen in einem weiteren Vorstoss wissen, ob der Regierungsrat es für rechtlich zulässig halte, dass die Zweckverbandsgemeinden nicht für die Risiken des Neubaus haften müssen. Laut Regierungsrat sind sie als Eigentümerinnen haftbar. In einem dritten Vorstoss aus Reihen von EVP und SP wird der Regierungsrat gefragt, wie der Kanton sicherstelle, dass die KVA zum Erreichen der Thurgauer Klimaziele beitrage. Laut Regierungsrat werde die Anlage langfristig massgeblich zur Reduktion der Co2-Emissionen im Thurgau beitragen. Zu den 70 Verbandsgemeinden gehören auch die Schaffhauser Gemeinden Hemishofen, Stein am Rhein, Buch und Ramsen.