Beschwerde gegen Rheinufer-Abstimmung

Gegen die Broschüre der Stadt Schaffhausen zur Rheinufer-Abstimmung ist beim Regierungsrat eine Beschwerde eingereicht worden. Darüber haben die Schaffhauser Nachrichten am Freitag berichtet.

Der Beschwerdeführer heisst Rolf Hofmann und ist ein Anwohner des Gaswerkareals. Im Interview mit Radio Munot kritisiert er unter anderem, dass im Abstimmungsmagazin eine Visualisierung gezeigt wird, die nicht den Tatsachen entspreche. Es entstehe der Eindruck, dass beim Schauweckerplatz eine grosse Wiese realisiert wird. Dabei müsste laut Hofmann der Veloweg deutlich breiter abgebildet werden. Zudem müsste eine Zufahrtsstrasse zum Restaurant Sommerlust zu sehen sein. Hofmann fordert nun, dass der Regierungsrat die städtische Rheinufer-Abstimmung absagt oder den Volksentscheid später annulliert. Die Abstimmung ist am 29. Juni. Wann der Regierungsrat über die Beschwerde gegen das städtische Abstimmungsmagazin entscheidet, ist noch nicht bekannt.

Weitere rechtliche Mittel angekündigt

Gegenüber Radio Munot kündigt Rolf Hofmann, zudem an, falls nötig weitere rechtliche Mittel zu ergreifen. Konkret will Hofmann die geplante neue Strasse bekämpfen, welche die Rheinhaldenstrasse mit der Buchthalerstrasse verbinden soll. Laut den Bauplänen, die Hofmann bei der Stadt eingesehen hat, wird die Strasse eine Steigung von acht Prozent aufweisen. Erlaubt sei aber nur eine Steigung von sechs Prozent. Zudem erwartet Hofmann als betroffener Anwohner mehr Verkehrslärm.

Zudem kritisiert Beschwerdeführer Rolf Hofmann auch den Informationsfluss. Obwohl er als Anwohner vom Rheinufer-Projekt betroffen ist, sei er von der Stadt nicht zu Informationsanlässen eingeladen worden.