Städtische SVP will Kantonalpartei verlassen

Der SVP der Stadt Schaffhausen ist der Geduldsfaden mit der Kantonalpartei endgültig gerissen. Wie die Partei heute mitteilt, will sie aus der kantonalen SVP austreten und sich direkt der SVP Schweiz unterstellen. Hintergrund dieses Entscheids sind keine politischen Differenzen, sondern persönliche Streitigkeiten zwischen kantonalen und städtischen Vertretern der SVP. Im Fokus stehen dabei die kürzliche Freistellung des kantonalen Parteisekretärs Mariano Fioretti und der Parteiaustritt von Stadtrat Daniel Preisig Anfang Jahr. Die kantonale SVP hätte sich in den vergangenen Wochen nicht um die Lösung des Konflikts gekümmert und somit eine rote Linie überschritten. Ziel dieser Direktunterstellung ist es, mittel oder langfristig wieder zur Kantonalpartei zurückzukehren und die Zusammenarbeit neu aufzubauen.

Über die Direktunterstellung der SVP Stadt unter die SVP Schweiz wird der nationale Parteivorstand noch entscheiden. Sollte er der Direktunterstellung zustimmen, würde der zurzeit parteilose Schaffhauser Stadtrat Daniel Preisig wieder der städtischen SVP beitreten. Das sagt Vorstandsmitglied Thomas Stamm gegenüber Radio Munot: