Schaffhauser Stadtparlament berät Budget 2027

Das Schaffhauser Stadtparlament trifft sich heute zur Beratung des städtischen Budgets für das nächste Jahr. Der Schaffhauser Stadtrat rechnet mit einem Defizit von fast sechs Millionen Franken. Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrats Schaffhausen hat allerdings mehrere Änderungen beantragt. Dadurch würde das Defizit auf etwa fünf Millionen Franken sinken. Unter anderem will die GPK die geplante Lohnsummenentwicklung von 1 auf 0,5 Prozent reduzieren. Zudem sollen verschiedene geplante Pensenerhöhungen gekürzt oder befristet werden. Insgesamt würde sich der geplante Stellenaufbau somit von 20 auf 13,6 Vollzeitstellen reduzieren. Der Steuerfuss soll hingegen unverändert bleiben. Für natürliche Personen sind weiterhin 83 Prozentpunkte und für juristische Personen 93 Prozentpunkte vorgesehen. Die GPK fordert ausserdem, dass frei werdende Stellen künftig systematisch auf ihre Notwendigkeit geprüft werden. Bis Februar 2027 soll der Stadtrat dazu einen überarbeiteten Wiederbesetzungsprozess vorlegen. Das Stadtparlament wird entscheiden, ob sie den Anträgen der GPK folgt oder den Anträgen des Stadtrates. Die Budgetsitzung des Schaffhauser Stadtparlament beginnt heute bereits um 16 Uhr.