Schaffhauser Stadtparlament behandelt die Jahresrechnung 2024

Die Jahresrechnung 2024 der Stadt Schaffhausen wird heute Abend vom Schaffhauser Stadtparlament unter die Lupe genommen. Das geht aus der Traktandenliste zur 9. Sitzung des Grossen Stadtrats hervor. Im vergangenen Jahr verzeichnete die Stadt erneut einen Rekordgewinn von knapp 73 Millionen Franken. Davon sollen jedoch 69 Millionen Franken den finanzpolitischen Reserven zugewiesen werden. Unter anderem sind als Teilvorfinanzierungen 15 Millionen Franken für die Neugestaltung der Rheinuferpromenade vorgesehen - obwohl die Volksabstimmung darüber erst am 29. Juni stattfindet. Weitere 18 Millionen Franken sollen für den Neubau des Hallenbads KSS zurückgestellt werden. Zudem sind 30 Millionen Franken als Reserve für mögliche Ausfälle bei den Unternehmenssteuern geplant, und sechs Millionen Franken sind für das Kinderzentrum Geissberg vorgesehen. Der Stadtrat hat einen Antrag an das Stadtparlament gestellt, die Jahresrechnung mit den entsprechenden Reserven anzunehmen. Weiter stehen auf der Traktandenliste der heutigen Sitzung zwei Tätigkeitsberichte aus dem Jahr 2024: einer von den Vertretenden des Grossen Stadtrats im Regionalen Naturpark sowie einer aus dem Verwaltungsrat der Etawatt. Zudem ist eine Auseinandersetzung mit der sogenannten Entlastungsinitiative geplant. Mit dieser Volksinitiative soll der Verkehr in den Schaffhauser Quartieren reduziert werden. Der Stadtrat hat bereits die Annahme der Initiative empfohlen. Die Sitzung des Grossen Stadtrats beginnt um 18 Uhr.