Regionalnachrichten vom 22. Mai 2026, 16:30 Uhr

Altstadtinitiative: SP wirft dem Stadtrat Falschaussagen vor - Stadtrat korrigiert seine Stellungnahme

Der Schaffhauser Stadtrat hat heute seine Stellungnahme zur bevorstehenden Abstimmung zur Altstadt-Initiative angepasst. Am 14. Juni wird über die Initiative der SP abgestimmt. Sie verlangt, dass die Stadt nur noch in Ausnahmefällen eigene Liegenschaften in der Altstadtzone verkaufen kann. Der Stadtrat hatte dazu am Dienstag eine Stellungnahme verschickt. Nachdem die SP diese Stellungnahme heute in einer Medienmitteilung scharf kritisiert hat, hat der Stadtrat sein Schreiben angepasst. Die SP warf dem Stadtrat vor, dass er von einem generellen Verkaufsverbot spricht. Die Initiative erlaube Verkäufe aber weiterhin. Auch Abgaben von Grundstücken im Baurecht seien entgegen den Angaben des Stadtrats weiterhin möglich, so die SP. Insgesamt sei die Stellungnahme des Stadtrats „tendenziös“. Der Stadtrat verletze damit das Gebot einer sachlichen und objektiven Informationspflicht. Nur kurze Zeit nach dieser Kritik hat der Stadtrat heute Mittag eine neue Stellungnahme verschickt. An seiner grundsätzlichen Haltung ändert sich nichts. Der Stadtrat empfiehlt, die Altstadt-Initiative abzulehnen.

Fahrzeugausweis: Mariano Fioretti kritisiert Gebührenerhöhung

Der Schaffhauser SVP-Kantonsrat Mariano Fioretti kritisiert eine Gebührenerhöhung beim Strassenverkehrsamt. Wie Fioretti in einem politischen Vorstoss schreibt, kostet ein neuer Fahrzeugausweis nun 45 Franken. Das sei deutlich mehr als früher. Der SVP-Politiker will nun vom Regierungsrat wissen, weshalb die Gebühr für den Fahrzeugausweis erhöht wurde. Zudem beanstandet er, dass alte Fahrzeugausweise anscheinend als ungültig gestempelt werden. Fioretti will nun wissen, weshalb Fahrzeugausweise erneuert werden müssen, auch wenn sie noch in einem guten Zustand sind. Der Regierungsrat muss sich nun mit der Kleinen Anfrage des SVP-Kantonsrats befassen.

Erster Zug nach Stuttgart soll künftig früher abfahren

Ab Mitte Dezember sind beim Öffentlichen Verkehr im Kanton Schaffhausen mehrere kleine Änderungen geplant. Das teilt der Kanton mit. Unter anderem verkehrt die Buslinie 21 zusätzlich unter der Woche um 20.58 Uhr ab Beggingen bis Siblingen. Zudem wird die Route der Nachtbuslinie 77 leicht angepasst. Auch beim Zugverkehr gibt es eine Änderung: Neu fährt der erste Zug nach Stuttgart bereits um 4.56 Uhr am Bahnhof in Schaffhausen ab. Interessierte Personen, Gemeinden oder Parteien können nun bis zum 9. Juni Anregungen zum Fahrplanentwurf einreichen.

Verletzte Töfffahrerin nach Unfall mit Traktor

Auf der Kreisstrasse 6131 zwischen Tengen und Watterdingen hat sich eine Töfffahrerin bei einem Unfall verletzt. Wie das Polizeipräsidium Konstanz in einer Medienmitteilung schreibt, geschah der Unfall gestern Mittag. Die 30-jährige Töfffahrerin war in Richtung Tengen unterwegs, als ein Traktor vom Feld auf die Fahrbahn fuhr. Um einen Zusammenstoss zu verhindern, wich die Töfffahrerin aus, kam dabei von der Strasse ab und stürzte. Sie zog sich Verletzungen zu und wurde durch den Rettungsdienst ins Spital gebracht.