Regionalnachrichten vom 15. April 2026, 16:30 Uhr

Zu Unrecht überwacht: Fedpol-Massnahmen gegen Osamah M. waren rechtswidrig

Die Massnahmen, die das Bundesamt für Polizei (Fedpol) gegen den verurteilten Schaffhauser Terrorhelfer Osamah M. verhängt hat, waren gesetzeswidrig. Zu diesem Schluss kommt das Bundesgericht, wie diverse Medien, darunter sda und SRF, berichten. Sie beziehen sich auf ein heute veröffentlichtes Bundesgerichtsurteil. Osamah M. flüchtete 2012 aus dem Irak in die Schweiz, wo er einen Bombenanschlag für den Islamischen Staat in Europa plante. Dafür wurde er zu einer Gefängnisstrafe mit anschliessender Ausschaffung verurteilt. Diese konnte nicht vollzogen werden, da ihm im Irak Folter droht. Nach seiner Entlassung verhängte das Fedpol verschiedene Massnahmen und verlängerte diese später auch. Dazu gehörten Kontaktverbote sowie eine elektronische Überwachung. Für diese Massnahmen fehlte laut Bundesgericht allerdings die Grundlage. Es hätte neue Hinweise darauf gebraucht, ob der Iraker noch gefährlich sei.

Jugendkriminalität im Kanton Zürich hat abgenommen

Im Kanton Zürich ist die Jugendkriminalität erneut zurückgegangen. Das teilt das Zürcher Justizdepartement mit. Konkret gerieten im letzten Jahr rund 6000 Jugendliche im Alter von zehn bis 17 Jahren in Konflikt mit dem Gesetz. Das sind vier Prozent weniger als noch im Jahr 2024. Es ist das dritte Jahr hintereinander, dass die Jugendkriminalität zurückgeht. Es gibt allerdings auch Bereiche, in denen mehr Verstösse verzeichnet wurden. Dazu gehört der Strassenverkehr. Das ist darauf zurückzuführen, dass vermehrt Elektroroller und E-Scooter benutzt werden. Unter anderem werden häufig Vorschriften wie Alterslimiten oder die erlaubte Höchstgeschwindigkeit missachtet.

Lange Pause schuld an schlechter Playoff-Leistung des VC Kanti?

VC-Kanti Cheftrainer Nicki Neubauer ist nicht zufrieden, mit dem Spielplan der laufenden Volleyballsaison. Laut ihm liegt die Schuld an der bisher schwachen Leistung der Schaffhauserinnen im Playoff-Finale unter anderem am Austragungszeitpunkt des Cupfinals. Dieses wurde zwischen dem Halbfinale und dem Finale der Playoffs ausgetragen. Da der VC Kanti im Gegensatz zu ihren Final-Kontrahentinnen aus Neuchatel das Cupfinale nicht erreichten, hatten die Schaffhauserinnen eine lange Spielpause. Das kostete sie Matchfittness, so Neubauer gegenüber Radio Munot. Das nächste Playoff-Finalspiel gegen Neuchatel ist am kommenden Freitag. Wenn der VC Kanti verliert, ist Neuchatel Meister.