Kantonsrat: Der Finanzhimmel verdüstert sich

Der Schaffhauser Regierungsrat kann 70 Millionen Franken aus der Kantonskasse für den Spitalneubau zur Seite legen. Das hat das Schaffhauser Kantonsparlament heute entschieden. Weiter hat das Parlament auch eine Erhöhung des Reservetopfs für künftige Zahlungen an den nationalen Finanzausgleich bewilligt. In diese Reserve fliessen 23 Millionen Franken. Seit 2015 hat der Kanton Schaffhausen in jedem Jahr ein positives Ergebnis erzielt. So auch im letzten Jahr. Die Staatsrechnung 2025 schliesst nach Abzug der neu gebildeten Reserven mit einem Plus von rund 15 Millionen Franken. Sie wurde in der Schlussabstimmung vom Kantonsrat einstimmig abgesegnet.

Dem Viertelstundentakt nach Thayngen droht 2029 das Ende

Die Auslastung der Züge zwischen Schaffhausen und Thayngen entspricht nicht den Erwartungen des Kantons Schaffhausen. Das sei enttäuschend, sagte der zuständige Regierungsrat Martin Kessler heute während der Debatte über die Staatsrechnung. Mitte Dezember 2024 wurde auf der Strecke ein Viertelstundentakt eingeführt. Es handelt sich hierbei um ein Pilotprojekt, das bis Ende 2028 befristet ist. Auf Nachfrage von Radio Munot sagte Kessler, dass der Viertelstundentakt ab 2029 nur weitergeführt wird, wenn sich die Auslastung in den nächsten Jahren erhöht.

Kantonsrat genehmigt Jahresbericht der ITSH

Der Schaffhauser Kantonsrat hat heute Morgen auch noch den Geschäftsbericht 2025 der Schaffhauser Informatikabteilung ITSH behandelt. Und er hat ihn ohne Gegenstimme bewilligt. Die ITSH hat im vergangenen Jahr einen Gewinn von rund 1,5 Millionen Franken erzielt. Das wurde während der Ratsdebatte vom Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission, Walter Hotz, lobenswert hervorgehoben. Die ITSH sei „das digitale Rückgrat“ des Kantons, der Gemeinden und zahlreicher Behörden wie der Schaffhauser Polizei, so Hotz weiter. Vor dem Hintergrund zunehmender Cyberangriffe brauche es eine Behörde, die die Daten der Schaffhauser Bevölkerung schützen kann. Hotz forderte allerdings auch, dass die strategische Führung der ITSH mit zusätzlichen Fachexperten gestärkt wird. Das vergangene Jahr war das zweite Jahr der ITSH als unselbständige öffentlich-rechtliche Anstalt. Sie ging aus der früheren Informatik-Abteilung KSD hervor. Laut dem Regierungsrat wird der Gewinn des letzten Jahres vollständig für künftige Grossprojekte benötigt.