KVA Thurgau: Steiner Stadträtin will mehr Transparenz

Die Steiner SP-Stadträtin Irene Gruhler Heinzer kritisiert die Kommunikation zum geplanten Neubau der Thurgauer Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) in Weinfelden. Das sagte die Stadträtin im Interview mit Radio Munot. Es sei erst kurzfristig bekannt geworden, dass von den 70 beteiligten Gemeinden gefordert wird, auf finanzielle Beiträge der KVA zu verzichten. Für Stein am Rhein würden dadurch jährliche Einnahmen von rund 40’000 Franken wegfallen. Das sei zwar verkraftbar, dennoch wünscht die Stadträtin mehr Transparenz und eine frühere Einbindung der Gemeinden in die Entscheidungsprozesse. Es gelte jetzt, einen konstruktiven Dialog zwischen den Gemeinden und dem Verband zu finden, so Gruhler Heinzer. Die neue Verbrennungsanlage kostet 560 Millionen Franken. Finanziert werden soll der grösste Teil durch Bankkredite. Am 21. Oktober finden an einer Informationsveranstaltung neue Gespräche unter den Delegierten statt.

Kann der Kanton Thurgau als Kreditgeber einspringen?

Mit dem Neubau der KVA Thurgau muss sich nun auch der Thurgauer Regierungsrat befassen. Aus dem Kantonsparlament sind gleich zwei Einfache Anfragen eingereicht worden. Unter anderem werden die Schwierigkeiten bei der Finanzierung für den geplanten Neubau der Anlage in Weinfelden thematisiert. Die angeschlossenen Gemeinden, darunter auch Stein am Rhein, wollen für die Finanzierung des Neubaus nicht auf die finanziellen Beiträge der KVA verzichten, die sie jedes Jahr erhalten. Dazu gehören Beiträge für Unterflurcontainer sowie Rückerstattungen. Das erschwert die Finanzierung des Neubauprojekts. Die Thurgauer Zeitung berichtete kürzlich, dass die Banken unter diesen Umständen keine Kredite gewähren wollen. Nun wollen Kantonsräte von FDP, SP, GLP und der Mitte-Partei vom Regierungsrat wissen, ob der Kanton Thurgau als Kreditgeber einspringen kann.