"Schaffhausen an den Rhein" - doppeltes Ja im Stadtparlament

Der Grosse Stadtrat hat der heutigen Sitzung den Gegenvorschlag des Stadtrates zur Volksinitiative "Schaffhausen an den Rhein" von der FDP angenommen. Die Abstimmung war eine klare Sache. Es gab keine einzige Gegenstimme. Auch die FDP stimmte zu. Damit kommen der Gegenvorschlag und die FDP-Initiative vors Volk.

Der Gegenvorschlag des Stadtrates beinhaltet ein konkretes Projekt zur Aufwertung des Schaffhauser Rheinufers beim Salzstadel. Dieses soll nach einem Ja an der Urne in zwölf Jahren umgesetzt werden. Für das Gesamtprojekt sieht der Stadtrat Kosten von rund 35 Millionen Franken vor. Davon sollen der Bund und der Kanton 13 Millionen Franken übernehmen.

Auch die Initiative der FDP wird vom Grossen Stadtrat zur Annahme empfohlen. Die FDP will im Prinzip dasselbe, schlägt will aber etappenweise vorgehen. Bei der Stichfrage zwischen Gegenvorschlag und Initiative empfiehlt das Stadtparlament der Stimmbevölkerung, dem Gegenvorschlag den Vorzug zu geben. Wann die Volksabstimmung durchgeführt wird, ist noch nicht bekannt.

Kein kostenloses Busabo für Jugendliche

Das Schaffhauser Stadtparlament hat an der heutigen Sitzung zudem ein Postulat von Urs Tanner von der Liste "Push" behandelt. Tanner forderte Gratis-Busabos für Kinder und junge Erwachsene bis zu einem Alter von 25 Jahren. Der Stadtrat und eine Mehrheit des Stadtparlaments lehnten das ab. Ein Gutachten des Bundesamts für Verkehr komme zum Schluss, dass Gratis-ÖV nur für gewisse Personen verfassungsrechtlich problematisch sei, so der Stadtrat. Das Stadtparlament folgte dem Stadtrat und lehnte das Postulat mit 20 zu 15 Stimmen ab.