Annalisa Job als Schaffhauser Grossstadträtin bestätigt
06.05.2025
Annalisa Job als Grossstadträtin bestätigt
Die GLP-Politikerin Annalisa Job wurde als Grosssstadträtin in Schaffhausen bestätigt. Sie ersetzt Alt-Grossstadtrat Bernhard Egli. Dieser gab per sofort sein Rücktritt bekannt. Annalisa Job wurde nach ihrer Inpflichtnahme als Grossstadträtin anschliessend gleich in den Verwaltungsrat der Etawatt AG und als Ersatzstimmenzählerin gewählt. Weiter wurde GLP-Grossstadtrat Lukas Ottiger als Ersatz für Bernhard Egli in die Baufachkommission gewählt.
Stadtrat nimmt Stellung zum Unterhalt der Grillplätze und Sitzgelegenheiten im Wald
Der Schaffhauser Stadtrat hat Stellung zum Zustand der Grillplätze und Sitzbänke im städtischen Wald genommen. Auslöser ist ein Postulat von FDP-Grossstadträtin Nicole Herren. Diese kritisierte unter anderem den Zustand von Grillstellen. Zwar werde die sogenannte Erholungsinfrastruktur im Wald laufend unterhalten. Wegen des Klimawandels gäbe es jedoch häufiger extreme Wetterereignisse, was zu einem Mehraufwand für das zuständige Personal sorge, so der Stadtrat. Laut der letzten Zählungen gäbe es im städtischen Wald 49 Abfalleimer, 111 Sitzbänke und 26 Grillplätze. Dazu kommt Infrastruktur wie Spielplätze, Finnenbahnen und Vita-Parcours. An der gestrigen Sitzung des Grossen Stadtrates hat Stadtparlamentarierin Nicole Herren ihr Postulat in eine Interpellation umgewandelt.
Stadtrat muss erneut die Einführung eines Parkleitsystem prüfen
Das Schaffhauser Stadtparlament hat ein Postulat für die Einführung eines Parkleitsystems an den Stadtrat überwiesen. Das Postulat von SVP-Grossstadtrat Michael Mundt wurde mit 24 Ja-Stimmen zu drei Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen angenommen. Dadurch muss der Stadtrat nun mit den privaten Parkhausbetreibern prüfen, wie sich ein Parkleitsystem in der Stadt Schaffhausen einführen lässt. Der Stadtrat hatte sich vorgängig bereit erklärt, das Postulat anzunehmen.
Stadtrat muss fussgängerfreundliches Konzept für Kirchhofplatz erarbeiten
Das Schaffhauser Stadtparlament hat das Postulat „Begegnungsort Kirchhofplatz“ an den Stadtrat überwiesen. Das Postulat wurde an der Sitzung mit 19 Ja-Stimmen zu 13 Nein-Stimmen angenommen. Das Postulat fordert, dass der Stadtrat beim Kirchhofplatz und den anliegenden Gassen eine fussgängerfreundliches Verkehrs- und Nutzungskonzept erstellt wird. Dabei soll der Platz vom motorisierten Verkehr befreit werden und Parkplätze aufgehoben werden. Behalten werden sollen, Behindertenparkplätze und Kurzzeitparkplätze für den Güterumschlag. Der Stadtrat hat sich bereits erklärt, das Postulat entgegenzunehmen.
Schaffhauser Stadtrat muss eine Vorlage für eine Kita in der Altstadt erarbeiten
Das Schaffhauser Stadtparlament hat an der gestrigen Sitzung eine Motion für eine Kita in der Altstadt an den Stadtrat überwiesen. Die beiden Motionäre SP-Grossstadträtin Livia Munz und GLP-Grossstadtrat Lukas Ottiger fordern in ihrer Motion, dass der Stadtrat eine Vorlage ausarbeitet für eine Kindertagesstätte in der Altstadt als Ersatz für die Krippe am Ringkengässchen. Der Stadtrat wollte, dass die beiden Motionäre ihre Motion in ein Postulat umwandeln. Da der Stadtrat kein Bedarf an einer Vorlage sah. Das Stadtparlament überwies aber die Motion mit 17 Ja-Stimmen zu 14 Nein-Stimmen bei null Enthaltungen. Der Stadtrat muss jetzt innerhalb von zwei Jahren eine Vorlage ausarbeiten.