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Blog - Cornelia Stamm Hurter gewinnt

Cornelia Stamm Hurter gewinnt

Claudia Eimer (l.) gratuliert der Siegerin Cornelia Stamm Hurter

Wahlen Kanton Schaffhausen

Die Schaffhauser SVP-Regierungsratskandidatin Cornelia Stamm Hurter liegt im Rennen um den freiwerdenden Sitz momentan deutlich vorne. Nach 24 ausgezählten Gemeinden, inklusive der Stadt Schaffhausen, erhielt Stamm Hurter 63.5 Prozent der Stimmen. Sie und ihre Mitstreiterin, Claudia Eimer von der SP, wollen beide den freiwerdenden Sitz von SVP-Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel, die per Ende März zurücktritt. Radio Munot berichtet den ganzen Nachmittag laufend über die Wahl- und Abstimmungsresultate aus dem Kanton Schaffhausen. Radio Munot informiert laufend mit Live-Einschaltungen und in den Regionalnachrichten.

Wahlfeier Cornelia Stamm Hurter neue Regierungsrätin
Inti Cornelia Stamm Hurter gewählt

Kommunale Wahlen

Trasadingen: Der Trasadinger Farid Hmina wird neuer Gemeinderat. Er wurde heute vom Stimmvolk mit 119 Stimmen gewählt. Hmina ersetzt Schulreferent Matthias Frick, der zurücktritt.

Oberhallau: In Oberhallau gibt es eine Rochade in der Gemeindeverwaltung. Der jetzige Gemeinderat Patrick Strasser wechselt mit deutlicher Zustimmung der Bevölkerung ins Revisorenamt. Der aktuelle Rechnungsrevisor Ernst Gloor ist mit 96 Prozent der Stimmen zum neuen Gemeinderat von Oberhallau gewählt worden. Von über 300 Stimmberechtigten hatten etwas mehr als 200 gewählt.

Neunkirch: Wie zu erwarten wurde in Neunkirch heute kein neuer Gemeinderat gewählt. Im Vorfeld der Wahl hatte sich kein Kandidat gemeldet. Auch im Hintergrund sei wohl niemand verhandelt worden, schätzt Gemeindepräsident Ruedi Vögele. Die Stimmbürger hätten vor allem viele verschiedene Namen auf ihren Wahlzetteln eingetragen. Das nötige Mehr habe aber niemand erreicht. Ein zweiter Wahlgang findet innert der gesetzlichen Frist von zwei Monaten statt.

Beringen: Die Schaffhauser Polizei zieht in die alten Räume der Post in Beringen. Dafür kauft die Gemeinde die Räume der Post im Verwaltungsgebäude. Das Beringer Stimmvolk hat heute den Kauf an der Urne mit 1167 Ja- zu 473 Nein-Stimmen bewilligt. Nun will Beringen die ehemaligen Räume der Post für die Polizei bis im nächsten Sommer sanieren. Der für das Projekt benötigte Kredit von mehr als zwei Millionen Franken wurde bereits vom Einwohnerrat bewilligt.

Abstimmungen Kanton Schaffhausen

7to7-Initiative
Die Volksinitiative „7to7“ wird im Kanton Schaffhausen deutlich versenkt. Alle 26 Gemeinden haben gegen die Initiative der AL gestimmt. 75,1 Prozent der Stimmbürger haben ein Nein in die Urne gelegt. Für den Gegenvorschlag der Regierung entschieden sich rund 59 Prozent der Schaffhauser. Einzig die Gemeinden Oberhallau, Ramsen und Trasadingen sagten Nein. Die AL forderte mit „7to7“, dass im ganzen Kanton flächendeckende Tagesstrukturen angeboten werden. Der Kanton sollte die Kosten tragen. Die Regierung stellte der Initiative deshalb einen Gegenvorschlag gegenüber, der die Einführung von schulergänzenden Tagesstrukturen vorsieht. Der Rest wird von den Gemeinden und Eltern getragen.

Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern
Das Schaffhauser Stimmvolk hat heute die Anpassung bei der Besteuerung von Vereinen äusserst knapp abgelehnt. 50,2 Prozent legten ein Nein in die Urne. Einzig in der Stadt Schaffhausen, Löhningen, Rüdlingen, Buchberg und Stein am Rhein war die Mehrheit der Stimmbürger dafür. Kommerzielle Vereine müssen ab einem Gewinn von 5’000 Franken Bundessteuern bezahlen. Der Kanton Schaffhausen wollte das auch auf Kantons- und Gemeindeebene anpassen. Dies wurde heute vom Stimmvolk abgelehnt. Insofern ändert sich bei der Vereinsbesteuerung nichts.

Kanton Thurgau

Der Erweiterungsbau der Pädagogischen Hochschule Thurgau kann gebaut werden. Das Volk hat den Kredit von rund 27 Millionen deutlich befürwortet. Mit über 54% hatten etwa 22’000 Stimmbürger ein Ja in die Urne geworfen. Momentan studieren rund 800 zukünftige Lehrpersonen an der PH in Kreuzlingen. Die Räume sind allerdings nur für rund 350 Studenten ausgelegt. Das Thurgauer Parlament hat dem Kreditbegehren mit grosser Mehrheit zugestimmt.