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Blog - USR III, Einbürgerung, Strassenfonds

USR III, Einbürgerung, Strassenfonds

Eidgenössische Abstimmungen

USR lll erleidet Schiffbruch

Die Unternehmenssteuerreform lll ist im Kanton Schaffhausen abgelehnt worden. 58 Prozent der Schaffhauser Stimmbevölkerung hat ein Nein in die Urne gelegt. Nur die Gemeinde Stetten hat die Vorlage befürwortet. Schweizweit haben sich 59,1 Prozent der Stimmbevölkerung gegen die Vorlage geäussert.

Kanton Schaffhausen will den NAF

Die Schaffhauser Stimmbevölkerung hat sich für die Schaffung eines Fonds für Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF) ausgesprochen. Deutliche 57 Prozent waren dafür. Nur die Gemeinden Beggingen, Buch und Trasadingen sind gegen den Fonds. Auch schweizweit findet die Vorlage breite Zustimmung mit 61,9 Prozent Ja-Stimmen.

Schaffhausen sagt Ja zur erleichterten Einbürgerung

Die Vorlage über die erleichterte Einbürgerung ist vom Kanton Schaffhausen angenommen worden. 19 Gemeinden waren gegen die Vorlage, sieben dafür. Ausschlaggebend für das Resultat war die Stadt Schaffhausen. 65 Prozent der Stimmbevölkerung hat in der Stadt Schaffhausen für die erleichterte Einbürgerung gestimmt. Auch schweizweit setzen sich die Befürworter mit 60,4 Prozent durch.

Wahlen im Kanton Thurgau

Diessenhofen: Vizepräsident ist jetzt Stadtpräsident

Markus Birk (SP) ist neuer Stadtpräsident von Diessenhofen. Er ist heute mit 641 Stimmen gewählt worden. Das sind 55 Prozent der Stimmen. Die Wahl verpasst haben August Keller und Fritz Franz Vogel. Birk ersetzt Walter Sommer, der im letzten August nach 30 Jahren als Stadtpräsident seinen Rücktritt bekannt gegeben hat. Der 45-jährige Birk wurde im Jahr 2003 in den Stadtrat gewählt und war zuletzt Vizepräsdent.

Micha Ruh und Jonas Füllemann schaffen die Wahl in Steckborner Stadtrat

Micha Ruh (SVP) und Jonas Füllemann (parteilos) haben das absolute Mehr erreicht und sind damit gewählt. Die Wahl in den Stadtrat verpasst haben Alexandra Schewelies Schmid (parteilos) und Reto Müller (parteilos). Füllemann und Ruh treten ihre Ämter am 1. Juni an. Sie ersetzen die zurücktretenden Stadträte Andrea Hess und Jörg Ferkel.

Abstimmung Neuhausen

Neuhauser Stimmbevölkerung will keine eigene Zeitung mehr

Die „Neuhauser Woche“ ist Geschichte. Die Neuhauser Stimmbevölkerung hat sich deutlich gegen den Kredit zur Weiterführung der Zeitung ausgesprochen. Über 1900 Nein-Stimmen stehen gut 950 Ja-Stimmen gegenüber. Das sind fast 63 Prozent Nein-Stimmen. Damit wird die „Neuhauser Woche“ nur noch bis im Juni produziert.