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Blog - Der grosse Abstimmungssonntag

Der grosse Abstimmungssonntag

"Kalt duschen und mehr bezahlen!" gegen "Jetzt endlich die Zukunft mit sauberer Energie planen!"

Städtische Stimmbürger reissen das Ruder rum für die Energiestrategie

Der Kanton Schaffhausen sagt Ja zur Energiestrategie 2050. Ausschlaggebend für dieses Ergebnis sind die Ja-Stimmen der Stadt Schaffhausen. Die meisten anderen Gemeinden im Kanton lehnen die Vorlage ab. Das Endergebnis fällt mit 51,2 Prozent Ja-Stimmen eher knapp aus. Auch im Kanton Thurgau gibt es ein knappes Ja für die Energiestrategie. Bei dieser geht es darum, den Energieverbrauch in der Schweiz zu senken und gleichzeitig die Energieeffizienz zu erhöhen. Der Bau von neuen Kernkraftwerken soll verboten, erneuerbare Energien hingegen gefördert werden.

Kanton Schaffhausen

SP erleidet Schiffbruch mit Steuergeschenks-Initiative
Die SP-Initiative „Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre“ stösst im Kanton Schaffhausen auf breite Ablehnung. Alle 26 Gemeinden sagen Nein zu dieser Initiative. Insgesamt beträgt der Anteil an Nein-Stimmen 58,1 Prozent. Die SP wollte mit der Initiative erreichen, dass Grossaktionäre ihre Dividende voll versteuern müssen, statt nur zur Hälfte.

Volk will nur noch ein Friedensrichteramt in Schaffhausen
Die Friedensrichterämter im Kanton Schaffhausen können zusammengelegt werden. Das Schaffhauser Stimmvolk hat heute eine Änderung des Justizgesetzes genehmigt. Über 67 Prozent der Stimmbevölkerung hat ein Ja in die Urne gelegt. Einzig die Gemeinden Beggingen, Oberhallau und Ramsen waren gegen die Zusammenlegung der Friedensrichterämter. In Zukunft gibt es neu nur noch ein Friedensrichteramt mit Sitz in der Stadt Schaffhausen. Laut Regierung erleichtert das den fachlichen Austausch unter den Friedensrichtern.

Kanton Zürich: Zürcher wollen zwei Fremdsprachen behalten

Die Zürcher Fremdsprachen-Initiative ist gescheitert. Diese verlangte, dass an der Primarschule nur noch eine Fremdsprache unterrichtet wird. Ob Englisch oder Französisch abgeschafft werden soll, liess die Initiative offen. Die Stimmbevölkerung des Kantons Zürich hat sich mit lediglich 39 Prozent Ja-Stimmen deutlich dagegen ausgesprochen. Somit wird an Zürcher Primarschulen weiterhin Französisch und Englisch unterrichtet. Eine Überraschung gab es auch bei zwei Spitalvorlagen. Das Winterthurer Kantonsspital und die Integrierte Psychiatrie Winterthur werden nicht in Aktiengesellschaften umgewandelt. Beides lehnte das Zürcher Stimmvolk ab.

Stein am Rhein: Gleich drei Entscheide

Steiner sagen drei Mal Ja
Die Steiner Stimmbevölkerung sagt Ja zu allen drei kommunalen Abstimmungen. Am knappsten war der Entscheid zum Baurechtsvertrag für die Erstellung von Alterswohnungen auf dem Areal Fridau. 58 Prozent sprachen sich dafür aus. Zum Neubau eines Kindergartens bei der Villa Lieb und zum Vertrag für den Verkauf des Grundstücks „Sandgrueb“ sagten die Steiner Stimmbürger noch deutlicher Ja. Die Stimmbeteiligung lag bei über 70 Prozent. Nur wenige Stimmzettel wurden leer oder ungültig abgegeben, so Stadtpräsident Sönke Bandixen gegenüber Radio Munot. Dies zeige, dass der Informationsfluss im Vorfeld funktioniert habe.

Neuhausen

Neuhauser Doppelkindergarten kann gebaut werden
In der Gemeinde Neuhausen kann der geplante neue Doppelkindergarten Rheingold gebaut werden. Die Gemeinde hat heute einen Kredit in der Höhe von 2,3 Millionen bewilligt. Fast 72 Prozent der Stimmbevölkerung hat ein Ja in die Urne gelegt. Der alte Kindergarten Rheingold kann jetzt abgerissen und bis ins Jahr 2019 durch einen zweistöckigen Neubau ersetzt werden.

Beringen

Beringen sagt Ja zum kantonalen Ausbildungszentrum
Das geplante kantonale Ausbildungszentrum in Beringen hat heute die erste Hürde genommen. Das Beringer Stimmvolk hat einen finanziellen Beitrag an das Projekt mit 70,5 Prozent Ja-Stimmen bewilligt. Es geht um einen Investitionskredit von knapp 900’000 Franken sowie über jährliche Mietkosten in der Höhe von rund 170’000 Franken. Das ganze Projekt kostet 19 Millionen Franken. Für die Umsetzung braucht es auch noch die Zustimung des Kantons sowie der Gemeinde Löhningen. In einem neuen Gebäude auf dem EKS-Areal in Beringen sollen künftig die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee, die Kantonale Feuerpolizei und der Wehrdienstverband Oberklettgau Platz finden.

Ramsen

Jonathan Sätteli wird neuer Gemeinderat in Ramsen. Er wurde heute mit 273 Stimmen gewählt. Manuela van der Willik hat das absolute Mehr verpasst. Sie erhielt 156 Stimmen.

Diessenhofen: Aus drei mach zwei

Kevin Kern (FDP) und August Keller (CVP) sind in den Diessenhofer Stadtrat gewählt worden. Kern erhielt 742, Keller 505 Stimmen. Michael Stamm (SVP) hat die Wahl verpasst. Somit ist der Diessenhofer Stadtrat wieder vollzählig. Urban Brütsch ist Ende 2016 zurückgetreten. Markus Birk ist ab Juli Stadtpräsident und ersetzt Walter Sommer. Diese zwei Sitze wurden heute neu besetzt.